Pressemitteilungen
Für den Kreisvorsitzenden der SPD Karlsruhe Parsa Marvi ist die geplante Umleitungsmaßnahme zur Beschleunigung der Bauzeit für die Kombilösung legitim. Angesichts der vorhandenen Belastungen durch den Bau des Projektes für die Bevölkerung sei die Sperrung der Kaiserstraße im Abschnitt zwischen Kronen- und Marktplatz nicht schön, aber im Interesse einer schnelleren Verwirklichung der Kombilösung dennoch erforderlich. „Die Kombilösung bringt durch die Weiterentwicklung des ÖPNV im Herzen Karlsruhes große Chancen für die weitere Stadtentwicklung und die Entwicklung neuer Innenstadt-Boulevards. Wenn durch eine weitere Umbaumaßnahme diese Chancen schneller genutzt werden können, dann sollten wir dies ermöglichen“, so Marvi.
SPD Karlsruhe fordert zum Weltfrauentag eine Gleichstellungs-Offensive aus der Politik.
Mit deutlicher Kritik an der Bundesregierung melden sich der Bundestagskandidat der Karlsruher SPD, Parsa Marvi, sowie die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Yvette Melchien, anlässlich des Weltfrauentages am 8. März zu Wort. Demnach sei die Familienpolitik von CDU und FDP vor allem durch "mangelnde Tatkraft" und das "zwanghafte Festhalten an lange überholten Strukturen" geprägt. Mit einem entschlossenen Forderungskatalog wollen beide die "lange überfällige" Gleichstellung von Frauen und Männern durchsetzen, der sich vor allem die Union hartnäckig verweigert.
Mit einem Kopfschütteln nimmt die Karlsruher SPD das Wehklagen der CDU-Fraktion um zu wenig G9-Angebote für Karlsruher Gymnasien zur Kenntnis. Dabei verweisen die Sozialdemokraten darauf, dass das „Turboabi“ vor allem aufgrund des Betreibens der Union eingeführt wurde, die sich nun genau über jene Negativeffekte von G8 beschwert, welche sie im Vorfeld stets ignoriert hat.
Nach dem Wahlsieg von Rot-Grün in Niedersachsen sieht sich die Karlsruher SPD mit ihrem bisherigen sachorientierten Kurs zur anstehenden Bundestagswahl auf einem guten Weg. Demnach geht es der Partei vor allem darum, die Menschen durch Themen und programmatische Angebote zu überzeugen. In dem gestrigen Wahlabend sehen die Karlsruher Genossinnen und Genossen eine Bestätigung dafür, dass ein Politikstil, der die Sorgen in der Gesellschaft ernst nimmt und daraus konkrete Lösungskonzepte ableitet, zum Erfolg führt.