Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Vertrauen in das gesetzliche Rentensystem stärken
Die SPD Karlsruhe startete am Freitag, den 11. Januar, in das Bundestags-Wahljahr 2013 mit einer spannenden Diskussion zur Zukunft des Rentensystems im Bürgerzentrum Mühlburg. Der rentenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Anton Schaaf, stellte gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden und Kandidaten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Karlsruhe, Parsa Marvi, den interessierten Teilnehmern das Rentenkonzept der SPD vor.
SPD: KSC-Führung muss ihre Ansprüche zurückschrauben
Enttäuscht reagiert die Karlsruher SPD auf die jüngsten Medienberichte über Zahlungsrückstande des Karlsruher SC bei Stadionmiete und Wasserkosten.
Karlsruhes SPD-Chef Parsa Marvi: "Die Enthüllungen werfen ein schlechtes
Licht auf die KSC-Führung und zeigen ein fragwürdiges Geschäftsgebaren des Vereins. Es wird immer deutlicher, dass die Vereinsspitze bereits heute
ihre Verpflichtungen gegenüber der Stadt und damit gegenüber den Karlsruher Steuerzahlern nicht erfüllt."
Karlsruher SPD erfreut über Finanzierungszusage des Bundes: Kombilösung wird mit dem Umbau der Kriegsstraße vollendet
Mit großer Freude wird bei den Karlsruher Sozialdemokraten die Zusage des Bundes aufgenommen, sich am Umbau der Kriegsstraße im Rahmen der Kombilösung mit insgesamt 300 Millionen Euro zu beteiligen und damit für eine plangemäße Realisierung zu sorgen.
"Einer dynamischen und zukunftsfähigen Entwicklung des ÖPNV in Karlsruhe steht nun nichts mehr im Wege", erklären der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi und die Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion Doris Baitinger in einem
gemeinsamen Statement. Die SPD Karlsruhe sei als Erfinderin der Kombilösung besonders stolz auf diese Entwicklung.
Mit der Finanzierungszusage des Bundes werden auch alle Zweifler endgültig ins Reich der Märchen verwiesen, die gerade uns Sozialdemokraten jahrelang unterstellt haben, es gebe keine Finanzierung des Bundes und der Umbau der Kriegsstraße sein gefährdet", sagt SPD-Fraktionschefin Doris Baitinger.
Zugleich werde die Entwicklung des ÖPNV im Herzen der Stadt auch zum Motor für die Entwicklung der Innenstadt, die sich durch die neue Kriegsstraße - passend zu ihrer heutigen Größe - erweitert. Die Sozialdemokratie in Karlsruhe werde Impulse liefern, um die menschengerechte Umwandlung der Kriegsstraße zu einem echten Boulevard voranzutreiben.
SPD kritisiert Politikverständnis der CDU: „Es geht nicht um Wahlen oder Ämter“
Mit Kopfschütteln hat die Karlsruher SPD die Kritik des CDU-Kreisverbands an Gesundheitsbürgermeister Klaus Stapf und dem städtischen Klinikum wegen der angeblich verletzten Neutralitätspflicht vor dem Hintergrund der OB-Wahl zur Kenntnis genommen. (siehe BNN-Artikel vom 20.11.2012) Dabei stören sich die Sozialdemokraten vor allem daran, dass einzelne Akteure Wahlkampfwerbung offenbar nicht von ergebnisorientiertem politischem Handeln zum Wohle der Allgemeinheit unterscheiden können.
Steinbrück kommt gut an: Karlsruher SPD sieht realistische Perspektive für rot-grünen Regierungswechsel
Große Erwartungen verbindet die Karlsruher SPD mit der Verständigung der SPD-Troika auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl 2013. Dabei sind sich die GenossInnen sicher, dass der ehemalige Bundesfinanzminister mit seiner hohen Anerkennung in der Bevölkerung und seinem offensiven linksdemokratischen Kurs die Partei zum Sieg an der Wahlurne führen und damit den Weg für Rot-Grün bereiten wird.
