Sommerfest der SPD Karlsruhe
Auch in diesem Jahr fand bei wunderschönem Wetter unser Sommerfest statt. In lockerer Atmosphäre tauschten sich unsere Mitglieder und die zahlreichen Gäste aus. Dabei bot uns der 1. Fanfarenzug Rintheim eine tolle Vorstellung aus seinem aktuellen Programm.
Elternumfrage bestätigt: Ausbau von Ganztagesangeboten ist richtig
Die aktuelle Elternumfrage zum Betreuungsbedarf für Kinder im Grundschulalter in Karlsruhe bewerten die SPD-Gemeinderatsfraktion sowie die SPD-Landtagskandidaten Johannes Stober MdL und Meri Uhlig als klare Bestätigung der Schulpolitik von Stadt und Landesregierung.
"Unter der Führung von Bürgermeister Dr. Martin Lenz (SPD) wurden die Ganztagesangebote für Kinder im Grundschulalter massiv ausgebaut. Diesen Kurs für echte Wahlfreiheit unterstützen auch die Karlsruher Eltern. Mit 79,6 % will die überwältigende Mehrheit aller befragten Eltern eine Betreuung über die Mittagszeit hinaus", erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sibel Uysal.
Stark im Ehrenamt: Reinhold Gall im Gespräch mit der Freiwilligen Feuerwehr
"Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz
Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe
Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt.
Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.
Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!
Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00
Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17
Ablauf:
Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender
Rede: Christian Lange MdB
Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)
